- Flüchtlingspolitik und -rechte.
1.1 Seenotrettung.
1.2 Afghanistan.
1.3 Geflüchtete in Griechenland.
1.4 Unterbringung von Geflüchteten in Deutschland. - Flüchtlingsarbeit und -hilfen.
2.1 Materialien zum Thema Impfung.
2.2 Handreichung: Voraussetzungen für die Berufsausbildung und –förderung.
2.3 IAB-FORSCHUNGSBERICHT: Die Arbeitsmarktwirkungen der COVID-19-Pandemie auf Geflüchtete und andere Migrantinnen und Migranten.
2.4 Empfehlenswerte Informationsquellen im Bereich Flucht/Migration.
2.5 Dokumentation der digitalen Resettlement-Fachtagung 2021. - Aktuelle Termine.
1. Flüchtlingspolitik und -rechte
1.1 Seenotrettung
Seit Jahresbeginn sind über 21.000 Geflüchtete in Italien angekommen, das sind nahezu zwei Drittel der Gesamtzahl des Jahres 2020. Mehr als 800 Menschen sind nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) der Vereinten Nationen seit Januar in dieser Gegend des Mittelmeeres ertrunken.
Der IOM zufolge hat die sog. libysche Küstenwache in diesem Jahr schon fast 16.000 Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa aufgegriffen und nach Libyen zurückgebracht – mehr als im ganzen vergangenen Jahr.
In den letzten Tagen und Wochen wurde ein ums andere Mal die inhumanen Praktiken der EU im Mittelmeer deutlich.
Allein seit Ende Juni kenterten 5 Boote und 92 Menschen starben.
Ende Juni war es auch, als die Seabird (eine zivile Luftaufklärungsmission) Zeuge eines brutalen Angriffs der sogenannten lybischen Küstenwache gegenüber eines Flüchtlingsbootes, welches sich tief in der maltesischen Rettungszone befand wurde. Das Video zeigt, wie von einem lybischen Militärschiff Schüsse in Richtung des Bootes gefeuert werden, es mehrmals versuchte das Boot zu rammen und die Menschen mit Gegenständen beworfen wurden.
Die sog. lybische Küstenwache wird von der EU (mit-)finanziert und ausgebildet. Ihre Praktiken, insbesondere die der illegalen Pushbacks, werden zudem von Frontex mutmaßlich unterstützt, mindestens jedoch gedeckt.
Human Rights Watch hat die Situation in drei Ländern eingehend untersucht, in denen Frontex umfangreiche Operationen durchführt hat. Dabei zeigt sich, dass Frontex es versäumt, glaubwürdig zu untersuchen oder Maßnahmen zu ergreifen, um Missbräuche gegen Migrant*innen an den EU-Außengrenzen einzudämmen, selbst wenn klare Beweise für Rechtsverletzungen vorliegen.
In einigen der Länder, in denen Frontex tätig ist, sind Gewalt, illegale Pushbacks und die Verweigerung des Zugangs zu Asyl an der Tagesordnung.
Den ausführlichen Report von Human Rights Watch zu Frontex und deren Aktivitäten in einzelnen Ländern finden Sie hier: https://www.hrw.org/news/2021/06/23/frontex-failing-protect-people-eu-borders.
Das Rettungsschiff Ocean Viking rettete in den letzten Tagen bei diversen Einsätze hunderten Menschen das Leben. Es befanden sich 572 Menschen an Bord des Schiffes, welches nach weiteren 12 Tagen auf See die Menschen an einem sizilianischen Hafen evakuieren konnte.
Die SeaWatch4 ist dagegen immer noch festgesetzt. Hier gelangen Sie zu einer bewegenden und wichtigen Botschaft der Einsatzleiterin: https://twitter.com/seawatchcrew/status/1413135531807027201
U.A. aufgrund dieser Ereignisse finden am 07. August 2021 mit einem europaweiter Aufruf Demonstrationen zur Seenotrettung statt. Das Motto lautet: Seenotrettung ist #unverhandelbar! Free the Ships – Stop the Pushbacks – Menschenrechte jetzt!
Quellen:
- https://www.tagesspiegel.de/politik/anlaufpunkt-fuer-fluechtlinge-ist-libyen-noch-zu-retten/27404144.html
- https://taz.de/Seenotrettung-im-Mittelmeer/!5784299/
- https://unverhandelbar.jetzt/seenotrettung-aufruf/
- https://www.migazin.de/2021/07/06/erneut-bootsunglueck-ocean-viking-geretteten/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
- https://twitter.com/seawatchcrew/status/1413135531807027201
- https://twitter.com/seawatchcrew/status/1413135531807027201
- https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/tunesien-migranten-103.html
- https://www.hrw.org/news/2021/06/23/frontex-failincg-protect-people-eu-borders
- https://www.suedwind-magazin.at/toedlicher-grenzschutz/
1.2 Afghanistan
Mittlerweile hat die Bundeswehr Afghanistan verlassen. Doch was bleibt ist Gewalt, Terror und das Vorrücken der Taliban Milizen.
- Seit 2012 sind ca. 3.500.000 Millionen Menschen innerhalb Afghanistans geflohen.
- Laut dem Global Peace Index ist Afghanistan das derzeit unsicherste Land der Welt.
- 2020 gab es ca. 8800 zivile Opfer in Afghanistan, die Tendenz ist steigend.
- Aktuell fliehen 1000ende afghanische Soldaten in die Nachbarländer.
- Eine Untersuchung der Diakonie untersuchte 113 Schicksale aus Deutschland abgeschobener Menschen. 90% der Menschen, die länger als 2 Monate in Afghanistan blieben wurden massiver Gewaltanwendung ausgesetzt.
Dennoch schiebt Deutschland weiter Menschen nach Afghanistan ab. Bis Juli 2021 wurden in Baden-Württemberg insgesamt 518 Menschen abgeschoben, darunter 13 Menschen nach Afghanistan.
„Das alles muss man nicht verstehen – jedenfalls dann nicht wenn man noch ein Herz im Leib hat“ Georg Restle (Journalist des WDR)
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat anlässlich der Innenministerkonferenz vom 16.-18. Juni 2021 ein Schreiben an die Teilnehmenden gerichtet, in dem die Abschiebungen nach Afghanistan problematisiert werden.
Die Verbände der BAGFW, Abschiebungen nach Afghanistan bis auf Weiteres auszusetzen.
Der kommissarische Vorsitzende der Migrationskommission der Deutschen Bischofskonferenz, Weihbischof Dr. Dominicus Meier OSB (Paderborn), und der Präsident des Deutschen Caritasverbandes, Prälat Dr. Peter Neher äußerten sich folgendermaßen:
„Menschen dürfen nicht sehenden Auges in die Gefahr schwerster Menschenrechtsverletzungen gebracht werden. Aus kirchlicher Perspektive steht fest: Die Rückkehr von geflüchteten Menschen in ihr Herkunftsland muss immer in Sicherheit und Würde erfolgen. Das ist aktuell insbesondere in Afghanistan und Syrien keinesfalls gewährleistet. „In diese Länder sollte niemand zurückgeschickt werden.“
Neher betonte zudem, dass Abschiebungen unter Pandemie-Bedingungen verantwortungslos seien.
Hier finden Sie die ausführliche Stellungnahme: Keine Abschiebungen bei drohenden Menschenrechtsverletzungen! Katholische Kirche zur Innenministerkonferenz (meine-caritas.de)
Schweden und Finnland haben bereits einen Abschiebestopp beschlossen: https://twitter.com/ecre/status/1416024675260542979.
Randnotizen:
- Frauen in mehreren Provinzen wollen nicht mehr schutz- und tatenlos zuschauen, wie die Taliban immer mehr Gebiete erobern und bewaffnen sich: https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/sie-bewaffnen-sich
- Am 09.07.2021 wurde der indische Publitzerpreisträger, der Fotograf Danish Siddiqui in Afghanistan ermordert. Hier gelangen Sie zu einer Auswahl seiner spektakulären Bilder.
Quellen:
- https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/afghanistan-182.html
- https://www.zeit.de/amp/politik/ausland/2021-07/afghanistan-soldaten-flucht-tadschikistan-taliban
- https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-07/asyl-afghanistan-abschiebungen-europa-taliban-corona?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x
- Global indexes – Vision of Humanity
1.3 Geflüchtete in Griechenland
Amnesty International wirft den griechischen Behörden systematische Misshandlungen und erzwungene Rückführungen von Flüchtlingen vor: Report (amnesty.eu)
Die Lage für Geflüchtete in Griechenland ist weiterhin katastrophal – auch für diejenigen die als Flüchtlinge anerkannt sind. Unterstützung gibt es nur für 30 Tage nach der Anerkennung. Hier gelangen Sie zu einer sehr guten und bewegenden Reportage über das Leben von Geflüchteten in Griechenland, u.a. von der großartigen Journalistin Isabel Schayani .
1.4 Unterbringung von Geflüchteten in Deutschland
Der Deutsche Caritasverband hat sich anlässlich des Weltflüchtlingstag in einer Pressemeldung zu den Unterbringungsbedingungen von geflüchteten Menschen in Deutschland geäußert. „Bund und Länder müssen sicherstellen, dass Unterkünfte in ganz Deutschland menschenwürdig ausgestaltet sind“, so der Caritas-Präsident Peter Neher.
Abschließbare Zimmer, eine stabile Internetverbindung sowie Lern- und Rückzugsorte seien hierfür das Mindeste, entsprechen aber häufig nicht der Realität.
Neben baulichen Veränderungen und technischer Nachrüstung braucht es auch weitere Qualifizierung von Mitarbeitenden in Unterkünften und den Aufbau von Netzwerken, mahnt der Deutsche Caritasverband.
Hier gelangen Sie zur ausführlichen Pressemeldung:
2. Flüchtlingsarbeit und -hilfen
2.1 Materialien zum Thema Impfung
Im Folgenden finden Sie eine Zusammenstellung von Materialien zum Thema Impfung.
Part I (enthält eine kurze Einschätzung über Vor- und Nachteile. Quellen und Bewertung wurden vom Deutschen Caritasverband erstellt)
Videos der Bundesregierung mit Untertiteln auf Arabisch, Türkisch und Englisch
- Vorteil: Auch spezielle Fragen (bspw. zur Dauer der Immunität nach der Impfung) werden beantwortet. Sprecher*innen sind Ärzt*innen / Wissenschaftler*innen
- Nachteil: Mehrsprachigkeit nur in der Form von Untertiteln
Informationsblätter der Johanniter auf zahlreichen Sprachen
- Vorteil: Kompakte Informationen zur dt. Impfkampagne, zum Ablauf und zu den Nebenwirkungen; Verfügbar in zahlreichen Sprachen
- Nachteil: Nur schriftsprachliche Informationen.
British Islamic Medical Association mit kurzen Videos und kurze Texte/Sharepics zur Widerlegung von Impf-Mythen auf zahlreichen Sprachen
- Vorteil: Verbreitete Falschinformationen (z.B. Unfruchtbarkeit durch die Impfung) werden auf zahlreichen Sprachen angesprochen.
- Nachteil: Keine spezifischen Informationen zur deutschen Impfkampagne
Aufklärungsblätter des Robert Koch Instituts
- Vorteil: Ist in viele Sprachen übersetzt und wird fortlaufend aktualisiert. Korrekt und seriös
- Nachteil: relativ hochschwellig
„Zusammengegencorona.de“ des BMG
- Vorteil: auf Deutsch gut und übersichtlich
- Nachteil: auf EN, RU, TÜ, ES und AR weniger detaillierte Informationen insbesondere zur Impfung
- Vorteil: Zahlreiche drängende Fragen (u.a. Impfmythen)
- Nachteil: nur auf Deutsch und Englisch verfügbar. Textlastig
Handbook Germany (Video auf Paschto, Französisch, Arabisch und Englisch)
- Vorteil: kompakte Information als Video, ggf. werden weitere Sprachen ergänzt
- Nachteil: eher oberflächlicher Überblick
WDRforyou, Facebookseite (arabisch, dari/farsi)
- Vorteil: Regelmäßig aktuelle, journalistisch aufbereitete Informationen zur Corona-Pandemie und zu Impfungen
- Nachteil: ohne Facebook-Account schlecht zu verlinken und zu teilen
Vorteil: alle Mitgliedssprachen der EU
Nachteil: keine spezifischen Informationen zur nationalen Impfkampagne. Viel Text und teilweise eher Hintergrundinformationen
Seite der WHO mit Aufklärungsvideos (ES, EN und RU)
Vorteil: kurze, informative Videos zur Impfung
Nachteil: nur wenige Sprachen. Keine spezifischen Informationen für Deutschland
Part II (weitere hilfreiche Links und Videos)
Die Kampagne #Impfbotschafter umfasst mittlerweile 27 Videos in 20 Sprachen: https://www.youtube.com/playlist?list=PLeiqJDITF8YFzTTqdf7Tb_odxugrRB_NW
Ein weiteres Video, das ganz ohne Sprache auskommt und sehr sympathisch die Funktion der Corona-Impfung erklärt finden Sie hier:
Unter diesem Link: https://covid.nds-fluerat.org/ kommen Sie zu einer hervorragenden Aktion! Muttersprachliches Medizinisches Personal erklärt die Vorteile der Impfung gegen das Corona-Virus in den jeweiligen Landessprachen!
2.2 Handreichung: Voraussetzungen für die Berufsausbildung und –förderung
Die Arbeitshilfe des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge informiert über Voraussetzungen für die Aufnahme von Berufsausbildungen und deren Förderinstrumente. Themenfelder sind u.a.: Beschäftigungserlaubnis, Förderinstrumente zur Vorbereitung einer Berufsausbildung einschließlich der Sprachförderung, Förderinstrumente zur Durchführung einer Berufsausbildung oder räumliche Beschränkungen und Wohnsitzregelungen.
2.3 IAB-FORSCHUNGSBERICHT: Die Arbeitsmarktwirkungen der COVID-19-Pandemie auf Geflüchtete und andere Migrantinnen und Migranten
Die wichtigsten Erkenntnisse sind Folgende: während des ersten Lockdowns waren Migrant*innen und Geflüchtete überdurchschnittlich von Entlassungen und Kurzarbeit betroffen. Geflüchteten konnten zu deutlich geringeren Anteilen ihre Tätigkeit in das Home-Office verlagern als anderen Gruppen. Im Sommer 2020 erholten sich Beschäftigungsquoten der genannten Personengruppen
Im Vgl zu 2019 ist das Beschäftigungswachstum insbesondere bei Geflüchteten stark eingebrochen.
Insgesamt haben Geflüchtete, wie auch die anderen Gruppen, erheblich davon profitiert, dass durch Maßnahmen wie Kurzarbeit und andere Maßnahmen zur Arbeitszeitreduzierung die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie überwiegend durch Reduzierungen der Arbeitszeit statt durch Entlassungen aufgefangen wurden
Die Folgen des im November 2020 begonnenen zweiten Lockdowns haben bereits deutliche Spuren am Arbeitsmarkt hinterlassen, wovon Migrant*innen wieder überdurchschnittlich betroffen sein könnten. Allerdings sprechen die jüngsten Zahlen von 2021 zur Arbeitslosigkeits- und Beschäftigungsentwicklung dafür, dass die Auswirkungen aktuell geringer ausfallen als im ersten Lockdown.
Hier finden Sie den vollständigen Forschungsbericht: http://doku.iab.de/forschungsbericht/2021/fb0521.pdf
2.4 Empfehlenswerte Informationsquellen im Bereich Flucht/Migration
Im Folgenden finden Sie eine Zusammenstellung empfehlenswerter Informationsquellen für den Bereich Flucht/ Migration. Die Liste wurde vom Deutschen Caritasverband zusammen gestellt.
Newsletter zu rechtlichen Themen und Verteilerlisten der Flüchtlingsräte:
- Liste Münsterland: behandelt hauptsächlich bundesweit relevante Fragen im Aufenthalts- Asyl- und Sozialrecht. Sie wird vom Projekt Q der GGUA Münster befüllt
- https://www.asyl.net/start/mit Newsletter: aktuelle Rechtsprechung und aufgearbeitete Informationen, u.a. zu Familiennachzug, für Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit, sowie eine Adressdatenbank für Migrationsberatungsstellen
- Verteilerlisten der Flüchtlingsräte (z.B. Niedersachsen, Hessen, Schleswig-Holstein, Thüringen, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt)
Themenspezifische Verteilerlisten/Newsletter:
- Harald Thomé Newsletter: behandelt v.A. sozialrechtliche Fragen aber auch AsylbLG
- Newsletter des B-umF: Bundesverbands unbegleitet minderjährige Flüchtlinge
- KOK-Newsletter Flucht und Menschenhandel: informiert gegen Menschenhandel u.A. zu Rechtsprechung und Entwicklungen im Themenkreis Asyl und Menschenhandel
- Verteilerliste Abschiebehaft: v.A. Gerichtsentscheidungen
- Newsletter der BAfF: Bundesarbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer informiert über Forderungen und Kampagnen im Bereich der psychosozialen Versorgung
Weitere hilfreiche Websites:
- https://www.ecoi.net/de/: Datenbank zur Suche von Herkunftslandinformationen zum Einsatz im Asylverfahren
- „Zumindest nicht ohne Information“ – Informationen für Flüchtlinge, die in andere EU-Staaten rücküberstellt werden: Länderinformationen des Raphaelswerk für Dublin-Rücküberstellte in Deutsch und Englisch
- Queer Refugees Deutschland: Informationen und Materialien zum Asylverfahren und Gewaltschutz für LSBTI-Flüchtlinge
- ELENA-Index (European Legal Network on Asylum): Kontaktdaten zu Organisationen und Rechtsanwält_innen, die in anderen EU-Ländern zum Thema Asyl arbeiten
Stand der Quellenzusammenstellung: Juni 2021
2.5 Dokumentation der digitalen Resettlement-Fachtagung 2021
Zwischen dem 05. und 11. Mai wurde die digitale Resettlement-Fachtagung 2021 „Resettlement – ein Instrument des Flüchtlingsschutzes und der Solidarität“ durchgeführt (Organisatoren: DCV, Diakonie, UNHCR Deutschland sowie Caritasstelle im Grenzdurchgangslager Friedland) Es wurden die neuesten Entwicklungen und Herausforderungen für Resettlement und humanitäre Aufnahme diskutiert. Die Dokumentation der Fachtagung ist mittlerweile unter folgendem Link online abrufbar: https://resettlement.de/dokumentation_digitale-resettlement-fachtagung-2021/.
3. Aktuelle Termine
24.07. – 29.07.2021: Digitale Sommertagung des Flüchtlingsrats BW
Hauptvortrag von Frau Prof. Dr. Annette Treibel: Thema Integration.
Im Anschluss finden verschiedene Arbeitsgruppen statt: politischen Situation in und Abschiebungen nach Sri Lanka, Abschiebungshaft und Kosten in Gerichtverfahren und geflüchtete Männer.
Weitere Informationen und Anmeldung:
28.07.2021: Aktionstag „70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention“
Die Katholische Akademie Freiburg veranstaltet einen Aktionstag mit Vorträgen und Diskussionrunden anlässlich des 70. Jahrestages der Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention. Dabei soll die Konvention gewürdigt und gleichzeitig eine Reihe kritischer Fragen gestellt werden. Vor allem die, ob die Konvention angesichts neuartiger Fluchtursachen (Klimawandel/ Disaster Displacement) einen erweiterten Flüchtlingsbegriff braucht.
Weitere Informationen, Programm und Anmeldung
05.08.2021: Online-Seminar: Die Beschäftigungsduldung
Voraussetzungen und der Praxis in Baden-Württemberg.
Das Seminar richtet sich an ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit tätige Personen mit Grundkenntnissen über die Beschäftigungsduldung. Gerne kann das Einführungs-Online-Seminar „Die Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung – Grundlagen“ als Vorbereitung genutzt werden.
Weitere Informationen und Anmeldung:
24.09. – 25.09.2021: Tagung in der Evangelischen Akademie Bad Boll: Die Würde JEdes Menschen ist unantastbar
Flüchtlingsschutz und Menschenrecht in der aktuellen Asyl- und Integrationspolitik
Wie sieht es aus mit der Würde des Menschen auf den Flüchtlingsrouten und an Europas Grenzen? Können Geflüchtete in Deutschland von Anfang an ein Leben in Würde führen? Gelten für sie die Grundrechte wie Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und Wohnen? Wie steht es um die Perspektiven von Flüchtlingsschutz und Teilhabe in den rauen Zeiten einer Pandemie? Mit diesen Fragen sollen am Wochenende der Bundestagswahlen die Bedingungen einer Politik diskutiert werden, in der Artikel 1 des Grundgesetzes für alle Menschen ernst genommen und umgesetzt wird.
Weitere Informationen und Anmeldung
Herzliche Grüße
Joachim Glaubitz
Bereich Soziale Arbeit
Caritas-Dienste in der Flüchtlingsarbeit
Telefon: 0711 2633-1216
Telefon: 0152 22545532